ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Stand Februar 2025
Die Website wird herausgegeben von DIGITAL GLOBAL PASS (im Folgenden „DGP“ genannt), deren Kontaktdaten im Menü „Impressum/Rechtshinweise“ angezeigt werden. Der Zugriff zu den auf der im mobilen Internet zugänglichen Website [https://www.playvod.ch] (im Folgenden die „Website“ genannt) angebotenen Dienste setzt die vorbehaltlose Annahme der vorliegenden Bestimmungen (im Folgenden die „ANB“) voraus.
Sämtliche Verpflichtungen von DGP zum Schutz personenbezogener Daten, die Ihnen in dieser Hinsicht zustehenden Rechte und die Bedingungen, unter denen Ihre personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, gespeichert und archiviert werden, sind auf der folgenden Webseite abrufbar.
Die ANB werden in deutscher Sprache verfasst und sind online auf der Website verfügbar. DGP behält sich das Recht vor, seine ANB zu ändern.
Artikel 0 – Begriffsbestimmungen
Abonnement: bezeichnet das Abonnement des Dienstes für eine wöchentliche Dauer, das stillschweigend um Zeiträume gleicher Dauer verlängert werden kann und am Tag des Abschlusses des Abonnementvertrags durch den Nutzer in Kraft tritt und unbegrenzten Zugang zum SVOD Inhalt gibt.
ANB: bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes.
Inhalt(e): bezeichnet On-Demand-Videos oder Videos auf Abruf (Kurzfilme, Serien, Filme und audiovisuelle Werke, die im SVOD-Katalog verfügbar sind), die den Nutzern über den Dienst angeboten werden. Die On-Demand-Videos sind für das Streaming auf einem stationären oder mobilen Endgerät im Rahmen des Dienstes auf dem Endgerät bestimmt.
SVOD-Katalog (Subscription Video-On-Demand): bezeichnet die Bereitstellung des Inhalts für den Nutzer im Rahmen seines Abonnements, wann immer er dies wünscht und zu einem Zeitpunkt seiner Wahl, über elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsnetze zur Betrachtung auf jedem Empfängergerät, zur Vorführung ausschließlich im „Familienkreis“.
Dienst: bezeichnet das Angebot an Inhalten, die den Nutzern von DGP angeboten werden und die im Rahmen eines Abonnements auf der Website zugänglich sind.
Website: bezeichnet die von DGP herausgegebene Website [https://www.playvod.ch], die App und/oder die Werbeseite („Landing Page“), auf der die Inhalte angeboten werden.
Werbemedien: bezeichnet die Medien, auf denen DGP seinen Dienst bewirbt. Dazu gehören Newsletter, Websites, Internetseiten, mobile Banner.
Endgerät: bezeichnet die stationären oder mobilen Endgeräte.
Stationäres Endgerät: bezeichnet jedes vorhandene oder zukünftige stationäre Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Computer (insbesondere vom Typ PC, Apple) und kompatible vernetzte TV-Geräte, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.
Mobiles Endgerät: bezeichnet jedes vorhandene oder zukünftige mobile Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Smartphones und kompatible vernetzte Tablets, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.
Nutzer: bezeichnet die Person(en), die den Dienst abonniert hat (haben).
Artikel 1 – Gegenstand
Die ANB legen die Bedingungen fest, unter denen die auf der Website vorgestellten Dienstleistungen jedem Nutzer angeboten werden. Im Rahmen des Abonnements des Dienstes, wie in Artikel 3 dieser ANB definiert, ermöglicht der auf der Website angebotene Dienst den Nutzern den unbegrenzten Zugang und das Streaming von Inhalten für stationäre und mobile Endgeräte.
Artikel 2 – Wesentliche Merkmale und Zugang zum Dienst
DGP kann die Anzahl und die Art der im Rahmen des Service angebotenen Inhalte nach eigenem Ermessen aktualisieren.
Ein Nutzer, der den Dienst abonnieren möchte, muss entweder auf ein Werbebanner klicken, um zu einer Landing-Page weitergeleitet zu werden, oder auf die App gehen und auf die Inhalte klicken, die er betrachten möchte.
Wenn der Nutzer über 3G, 4G, 5G oder über WLAN eingeloggt ist, muss er seine Telefonnummer angeben. Er muss dann sein Abonnement bestätigen, indem er eine MO-SMS sendet. Er erhält dann eine SMS, die sein Abonnement bestätigt und ihm seinen Benutzernamen mitteilt.
Der Zugang zu den Inhalten erfolgt elektronisch über das Internet oder über die Netze der Telekommunikationsnetzbetreiber.
Bei Empfangsstörungen kann DGP keinesfalls haftbar gemacht werden, falls diese Bedingungen nicht eingehalten wurden, da sie weder das Internet noch die IT- oder Telefonanlage des Benutzers kontrolliert. Es ist Aufgabe des Benutzers, den Inhalt bei Erhalt zu überprüfen.
Für den Zugang und die Nutzung des Dienstes sind Hardware wie Computer oder mobiles Endgerät, Kommunikationsmittel (wie Internetzugang) und Software erforderlich. Diese Geräte gehen, ebenso wie die durch ihre Nutzung verursachten Kommunikationskosten, ausschließlich zu Lasten der Nutzer.
Jede Nutzung des Dienstes durch den Nutzer von seinem Arbeitsplatz aus über ein beruflich genutztes Endgerät muss mit Genehmigung seines Arbeitgebers oder seines Vorgesetzten erfolgen.
Der Nutzer muss das erforderliche gesetzliche Alter haben, um auf den Dienst zuzugreifen. DGP haftet nicht für die Nutzung des Dienstes durch Nutzer, die gegen diese Regel verstoßen. Dementsprechend müssen Minderjährige die Erlaubnis ihrer Eltern (oder Erziehungsberechtigten) einholen, bevor sie die auf dieser Website vorgestellten Inhalte bestellen.
Artikel 3 – Preise und Zahlungsmodalitäten der Dienste im Rahmen des Abschlusses eines Abonnements
3.1. Preise
Die für den Dienst geltenden Tarife werden auf der Website dargelegt und sind dem Menü „Tarifbedingungen“ zu entnehmen. Sie verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Jede Änderung des geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes wird automatisch auf den Preis des Dienstes zum gesetzlich vorgesehenen Datum angewendet.
Der angegebene Tarif enthält nicht die möglichen zusätzlichen Kosten für den Datenverbrauch, der durch das Surfen auf der Website entsteht und vom Netzbetreiber in Rechnung gestellt wird.
3.2. Änderung des Preises und der Abonnements
Wir behalten uns das Recht vor, die für die Abonnements geltenden Preise zu ändern. In einem solchen Fall informiert DGP den Nutzer mindestens dreißig (30) Tage vor dem Datum des Inkrafttretens über jede Änderung der Preise für Ihr Abonnement. Wenn der Nutzer die Änderung der Abonnementpreise nicht akzeptieren möchte, kann er sein Abonnement vor dem Inkrafttreten dieser Preisänderungen kündigen, wie in Artikel 7 der vorliegenden ANB festgelegt. Die Kündigung wird erst am Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.
3.3. Zahlungsmittel
Das Abonnement läuft bis zu seiner Kündigung. Um den Dienst zu nutzen, muss der Nutzer über einen Internetzugang verfügen und ein oder mehrere Zahlungsmittelmittel angeben. Ein „Zahlungsmittel“ bezeichnet ein aktuelles, gültiges und akzeptiertes Zahlungsmittel, das von Zeit zu Zeit aktualisiert werden kann und die Zahlung über ein Drittkonto zulässt. Die Zahlung des Abonnements erfolgt für über die Zahlungslösung abgeschlossene Abonnements durch Abbuchung auf der Rechnung des Telekommunikationsanbieters des Nutzers oder per Bankkarte. Falls der Nutzer nicht vor dem Rechnungsdatum kündigt, ermächtigt er DGP, ihm die Abonnementsgebühren für den nächsten Rechnungszyklus über das verwendete Zahlungsmittel in Rechnung zu stellen.
3.4. Nachweis der Transaktionen
Die von DGP aufbewahrten elektronischen Aufzeichnungen stellen gültige Nachweise bezüglich (i) der zwischen den Parteien erfolgten Kommunikation und der Nutzung der Dienste im Rahmen eines auf oder über die Website abgeschlossenen Abonnements dar. Ebenso stellen die Daten, die von dem vom Nutzer verwendeten und gewählten Zahlungssystem gespeichert werden (Bank-, Zahlungs- oder sonstiges Institut) den Nachweis für sämtliche Finanztransaktionen zwischen dem Nutzer, DGP und dem betreffenden Institut dar.
Für weitere Informationen wird der Nutzer auf die diesbezüglichen Bestimmungen im Menü „Tarifbedingungen“ verwiesen.
3.5. Widerrufsfrist
Gemäß Artikel L.221-18 frz. Verbraucherschutzgesetz informieren wir den Kunden und Nutzer, dass er über eine Frist von vierzehn (14) Tagen ab der Annahme und dem Abschluss der Dienstleistung verfügt, um von seinem Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen und ohne Zahlung von Vertragsstrafen, gegebenenfalls mit Ausnahme der Rücksendekosten, Gebrauch zu machen.
Die Frist von vierzehn (14) Tagen beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer uns seine Entscheidung anhand einer eindeutigen Erklärung mitteilen, die schnellstmöglich an uns zu senden ist:
• per E-Mail: playvod.ch@silverlines.info
Oder
• auf dem Postweg an folgende Anschrift (kein Porto erforderlich):
Service Client Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence cedex 1
Der Nutzer muss in seinem Antrag die folgenden Angaben machen, um die Bearbeitung zu ermöglichen:
– vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;
– Name des betroffenen Dienstes;
– Gegenstand der Anfrage;
– Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;
– verwendete Zahlungsart;
– Angabe der Bankverbindung.
Eine Empfangsbestätigung wird ihm per E-Mail zugesandt, wenn wir seinen Widerrufsantrag zur Kenntnis nehmen.
Bei einem Rücktritt des Nutzers vom vorliegenden Vertrag erstatten wir alle von ihm erhaltenen Zahlungen spätestens vierzehn Tage nach dem Tag, an dem die Gesellschaft von seiner Entscheidung über den Widerruf des vorliegenden Vertrags in Kenntnis gesetzt wurde.
Artikel 4 – Bedingungen für den Abruf von Inhalten
Der Dienst ist in der Schweiz verfügbar. Im Rahmen der Nutzung des Dienstes verpflichtet sich der Nutzer zur Achtung der Rechte Dritter, zur Einhaltung der Bestimmungen der ANB und der geltenden Gesetze. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:
- wahrheitsgemäße, richtige, aktuelle und vollständige Informationen über sich selbst vorzulegen;
- den Dienst nicht für gewerbliche oder kommerzielle oder nicht private Zwecke zu verwenden;
- keine zivil- oder strafrechtlichen Regeln zu verletzen;
- keine Informationen oder Inhalte zu verbreiten, die zu Funktionsstörungen des Dienstes führen, darunter Software, Viren, Logikbomben usw.
4.1. Gültigkeitsdauer des Zugangs zur Abfrage der Liste der Inhalte im Rahmen des Abonnements
Das Abonnement ermöglicht dem Nutzer den unbegrenzten Zugang zu den Inhalten über alle Medien.
Der Dienst besteht aus Inhalten, die nach dem Ermessen von DGP ausgewählt werden, die nach eigenem Ermessen die Zusammensetzung der Anzahl und Art der auf dem Dienst und in den SVOD-Katalogen angebotenen Inhalte aktualisieren kann.
4.2. Dauer des Abonnements
Entsprechend der Wahl des Nutzers beim Abschluss wird das Abonnement für wöchentliche Zeiträume abgeschlossen und kann stillschweigend um aufeinander folgende Zeiträume von einer Woche bis zur Kündigung durch den Nutzer unter den in Artikel 7 des vorliegenden Vertrags genannten Bedingungen verlängert werden.
Artikel 5 – Haftung von DGP
5.1 Nutzung der Website
Im Rahmen der Bereitstellung des Dienstes gilt für DGP eine Mittelverpflichtung. DGP gibt keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie ab und übernimmt keine Verantwortung für die Nutzung der Website.
Die Website kann Bilder und Links zu Websites enthalten, die von Dritten verwaltet werden („Websites Dritter“). DGP hat keinerlei Kontrolle über die Websites Dritter und übernimmt keine Verantwortung für deren Inhalt, insbesondere für den Inhalt der Links auf den Websites Dritter oder für Änderungen oder Aktualisierungen an einer Website Dritter. DGP ist weder für die Verbreitung über das Internet oder andere Formen der Übertragung verantwortlich, die von einer Website Dritter empfangen werden, noch für das schlechte Funktionieren der Website Dritter. Diese Links werden von DGP nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit angeboten, und das Einfügen eines Links bedeutet nicht, dass DGP den Inhalt der betreffenden Websites billigt oder eine Verbindung zwischen DGP und den Betreibern dieser Websites besteht. Es ist Aufgabe der Nutzer, alle auf den Websites Dritter angezeigten Datenschutzrichtlinien sowie deren Nutzungsbedingungen zu lesen und einzuhalten.
5.2 Nutzung der Dienste
DGP kann nicht für Handlungen des Nutzers bzw. Handlungen haftbar gemacht werden, die von einem Dritten ausgehen oder aus höherer Gewalt resultieren. Als Fälle höherer Gewalt gelten insbesondere extreme Unwetter, Naturkatastrophen, Brände, Hochwasser, Blitzschlag, elektrische Überspannungen, Anschläge, Streiks, Ausfälle von Netzbetreibern und Zahlungsdienstleistern, Computerviren sowie alle Ereignisse höherer Gewalt oder zufälliger Ereignisse im Sinne von Artikel 1148 frz. BGB.
DGP setzt die für die Bereitstellung ihres Dienstes erforderlichen Mittel ein. Sie kann nicht für technische Probleme, die mit ihrem Dienst nichts zu tun haben, für Probleme bei der elektronischen Kommunikation, die durch den Internet-Provider des Nutzers verursacht werden, den Mobilfunkanbieter und das Endgerät oder den Computer des Nutzers, für technische Gründe wie behebende oder vorbeugende Wartung, Unterbrechung oder Beschädigung der Netze oder Auswirkungen auf die Verfügbarkeit des Dienstes haftbar gemacht werden. Ferner kann die DGP keinesfalls haftbar gemacht werden in Fällen, in denen Aktualisierungen für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website erforderlich sind, und im Falle von Verzögerungen beim Senden und/oder Empfangen von Nachrichten, die zwischen Nutzern im Rahmen der Dienste ausgetauscht werden. DGP behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Diensten für Wartung und Reparatur der Website vorübergehend auszusetzen.
5.3 Von den Nutzern bereitgestellte Informationen und Inhalte
Die Folgen der Offenlegung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen und Inhalte liegen in der alleinigen Verantwortung des betroffenen Nutzers. Darüber hinaus verzichtet er auf jegliche Rechtsbehelfe gegen DGP, insbesondere auf Grund der eventuellen Verletzung seines Rechts am eigenen Bild, seiner Ehre, seines Rufs und seiner Privatsphäre, die sich aus der Verbreitung oder Offenlegung von ihn betreffenden Informationen unter den in der vorliegenden Vereinbarung vorgesehenen Bedingungen und insbesondere des Artikels „Recht auf Zugang und Schutz personenbezogener Daten“ ergeben, sofern der Nutzer einer solchen Offenlegung aufgrund seiner Anmeldung bei dem Dienst und in Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen aus freien Stücken und ausdrücklich zugestimmt hat.
DGP haftet nicht für die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der von den Nutzern bereitgestellten Informationen und Inhalte (und ihre Folgen).
ARTIKEL 6 – Haftung des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich beim Abschluss des Abonnements, vollständige und der Realität entsprechende Angaben zu machen.
Der Nutzer wird darüber informiert, dass ihm im Falle falscher oder unterlassener Angaben seinerseits oder bei Nichtbeachtung des Abonnementverfahrens der Preis für den Dienst belastet wird, selbst wenn die E-Mail-Adresse des Nutzers nicht ordnungsgemäß angegeben wurde oder ungenau ist oder wenn das Endgerät des Nutzers den ausgewählten Inhalt nicht lesen oder den Inhalt oder den Entertainment-Inhalt nicht herunterladen kann.
Der Nutzer ist allein verantwortlich für seine Nutzung seines Mobilfunkanschlusses und für seinen Zugang zum Internet. Daher gilt jegliches Abonnement des Dienstes, das über den mobilen Telefonanschluss und/oder den Internetzugang und/oder den mobilen Internetzugang des Nutzers erfolgt, als ausschließlich vom Nutzer abgeschlossen.
Der Nutzer ist berechtigt, den Dienst zu abonnieren und die Inhalte auf Android- und IOS-Apps und auf stationären Endgeräten zu streamen oder auf die Android-Apps oder auf die stationären Endgeräte über die Software PlayVOD ausschließlich für seinen persönlichen Gebrauch herunterzuladen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, den Dienst für gewerbliche, kommerzielle oder Werbezwecke zu nutzen.
Dem Nutzer ist es ebenfalls untersagt:
- Vervielfältigungen der Inhalte oder Entertainment-Inhalte abzutreten, zu übertragen, zu transferieren, den (die) Inhalt(e) oder Entertainment-Inhalt(e) auf beliebige Weise abzutreten, anzubieten, zur Verfügung zu stellen, zu vermieten;
- Bilder, Töne, Dateien, Grafiken, Animationen oder andere Elemente von Inhalten oder Entertainment-Inhalten online oder offline zu veröffentlichen oder zu verbreiten,
- den Dienst in einer Weise zu nutzen, die direkt oder indirekt die geistigen Eigentumsrechte von DGP oder eines Dritten verletzen kann und insbesondere die Ehre, die persönliche oder familiäre Privatsphäre, das Image von Dritten verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen kann,
- das Extrahieren des gesamten oder eines quantitativ oder qualitativ wesentlichen Teils eines Inhalts oder eines Entertainment-Inhalts oder der Datenbank, aus der der Dienst besteht, durch kontinuierliche oder vorübergehende Übertragung auf einen anderen Träger, mit welchen Mitteln und in welcher Form auch immer, sowie die öffentliche Weiterverwendung des gesamten oder eines quantitativ oder qualitativ wesentlichen Teils des Inhalts oder des Entertainment-Inhalts, unabhängig von der Form,
- die versuchte Durchführung einer dieser Handlungen.
Artikel 7 – Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement wird für eine bestimmte Dauer abgeschlossen, die an dem Tag beginnt, an dem der Nutzer sein Abonnement auf der Website abschließt, und am Enddatum des abonnierten Tarifangebots gemäß den Bestimmungen im Menü „Tarifbedingungen“ und des abonnierten Angebots endet. Das Abonnement wird am Ende des ursprünglichen Abrechnungszeitraums automatisch um einen Zeitraum verlängert, der dem ursprünglich abonnierten Zeitraum entspricht, es sei denn, das Abonnement wird gemäß den unten angegebenen Kündigungsbedingungen gekündigt.
Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit kündigen und wird bis zum Ende des Abrechnungszeitraums weiterhin Zugang zum Dienst haben. Zahlungen sind nicht rückzahlbar und DGP gewährt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für zeitweise genutzte Zeiträume oder für nicht genutzte Inhalte. Um sein Abonnement zu kündigen, muss der Nutzer die Seite „Konto“ aufrufen und den Anweisungen folgen. Wenn er sein Abonnement kündigt, wird sein Konto automatisch am Ende des laufenden Abrechnungszeitraums geschlossen.
Artikel 8 – Geistiges Eigentumsrecht
Die Marken, ob bildlich oder nicht (nachstehend zusammen „die Marken“), die auf dieser Website oder in jedem Newsletter angezeigt werden, sind Marken, die eingetragen sind oder nicht, die DGP und Dritten gehören. Die Erwähnung der Marken auf dieser Website stellt ohne die schriftliche Einwilligung von DGP oder des betroffenen Dritten in keiner Weise implizit oder explizit ein Nutzungsrecht, eine Lizenz oder Genehmigung beliebiger Art in Bezug auf diese Marken dar. Jegliche von den Inhabern nicht ausdrücklich genehmigte Verwendung der auf der Website und in ihrem Inhalt genannten Marken, abgesehen von der im Rahmen dieses Vertrags gewährten, ist streng verboten.
Darüber hinaus bestätigt der Nutzer, dass der Dienst (einschließlich der Benutzeroberfläche, der redaktionellen Inhalte sowie der zur Umsetzung des Dienstes verwendeten Skripte und Software) Informationen und geschützte Elemente enthält, die DGP und/oder seinen Lizenzgebern gehören und durch Gesetze über geistiges Eigentum, einschließlich Urheberrecht, geschützt sind. Ebenso sind generell alle Inhalte, wie Logos, Grafiken, Fotos, Animationen und Texte, die auf der Website und in den Diensten (wie Inhalte) enthalten sind, geistiges Eigentum von DGP oder seinen Partnern und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung von DGP oder seinen Partnern nicht nachgedruckt, genutzt oder dargestellt werden, da ansonsten rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Die dem Nutzer von DGP eingeräumten Nutzungsrechte sind privaten und persönlichen Zwecken im Rahmen und für die Dauer der Nutzung der Dienste vorbehalten. Jede andere Nutzung durch den Nutzer ist ohne die Genehmigung von DGP untersagt.
Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Dienste, die Seiten der Website oder die Programmcodes der Elemente, aus denen die Dienste und die Website bestehen, zu ändern, zu kopieren, zu reproduzieren, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übertragen, gewerblich zu nutzen und/oder in irgendeiner Weise zu verbreiten.
Artikel 9 – Cookies
Der Nutzer wird aufgefordert, die Cookie-Richtlinien auf der Website einzusehen.
Artikel 10 – Beanstandungen
Jede Beschwerde des Nutzers bei DGP kann sich nur auf die 12 (zwölf) vor dem Erhalt der Beschwerde liegenden Monate beziehen. Sie muss schriftlich erfolgen und entweder auf dem Postweg an Service client – Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence 1 – Frankreich (kein Porto erforderlich) gerichtet werden oder per E-Mail an: playvod.ch@silverlines.info. DGP ist nicht verpflichtet, die Anfragen, die ihr auf anderen Wegen zugehen, zu berücksichtigen. Um statthaft zu sein, muss jede Anfrage mindestens folgende Angaben enthalten:
– vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;
– Name des betroffenen Dienstes;
– Gegenstand der Anfrage;
– Telefon-Nr. des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;
– verwendete Zahlungsart;
– bei Zahlung auf Betreiberrechnung die Mobiltelefonnummer;
– eine Kopie der detaillierten Rechnung des Zahlungsdienstleisters;
– Angabe der Bankverbindung.
Artikel 11 – Vereinbarung zwischen den Parteien
Die ANB stellen einen Vertrag dar, der für die Beziehungen zwischen DGP und dem Nutzer gilt. Sie annullieren und ersetzen alle früheren Bestimmungen und bringen die Gesamtheit der Rechte und Pflichten des Nutzers und der DGP im Rahmen des vorliegenden Vertrags zum Ausdruck.
Die Tatsache, dass eine der Parteien einen Verstoß der anderen Partei gegen eine der in diesem Vertrag genannten Verpflichtungen nicht geltend macht, kann für die Zukunft nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung gewertet werden.
Werden eine oder mehrere Klauseln der ANB in Anwendung eines Gesetzes, einer Verordnung oder im Anschluss an eine endgültige Entscheidung einer zuständigen Gerichtsbarkeit ungültig oder für ungültig erklärt, behalten die übrigen Klauseln ihre volle Gültigkeit und Reichweite.
Artikel 12 – Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden ANB unterliegen französischem Recht.
Im Streitfall (für den ausschließlich die französischen Gerichte zuständig sind) wendet sich der Nutzer vorrangig an DGP, um eine gütliche Lösung zu erreichen.
Im Einklang mit den Bestimmungen des französischen Verbraucherschutzgesetzes zum „Mediationsverfahren im Verbraucherschutz“ hat der Nutzer das Recht, kostenlos den von DGP angebotenen Mediationsdienst in Anspruch zu nehmen. Der zuständige Mediator für Verbraucherschutz ist MEDICYS.
Nach vorheriger schriftlicher Anfrage der Nutzer bei DGP kann dieses Mediationssystem für alle Verbraucherstreitigkeiten, die nicht beigelegt werden konnten, wie folgt erreicht werden:
– die Website: https://www.sasmediationsolution-conso.fr
– auf elektronischem Weg: contact@sasmediationsolution-conso.fr
– oder auf dem Postweg: MEDIATION SOLUTION – 222, chemin de la bergerie 01800 SAINT JEAN DE NIOST
Bei einer Anfechtung der Auslegung, Erfüllung und/oder Gültigkeit dieser ANB und in Ermangelung einer gütlichen Einigung gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln.
Artikel 13 – Allgemeines
Die Parteien vereinbaren, dass ihre Beziehungen ausschließlich durch diese ANB geregelt werden.
Anhang I: Widerrufsformular
(Bitte füllen Sie dieses Formular nur aus, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen)
— An Service Client DGP Libre Réponse 94119 – 13629 Aix-en-Provence:
— Ich/Wir (*) bestätige/bestätigen (*) hiermit meinen/unseren (*) Widerruf des Vertrags über den Verkauf des nachstehenden Gutes (*)/für die nachstehende Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name der betroffenen Abteilung
— Name und Vorname des Nutzers
— Postanschrift und E-Mail-Adresse des Nutzers
— Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben
— verwendete Zahlungsart
— Angabe der Bankverbindung.
— Unterschrift des Nutzers (nur bei Zusendung des vorliegenden Formulars auf Papier an folgende Anschrift: Service Client Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence cedex 1 (kein Porto erforderlich)
— Datum(*) Nichtzutreffendes streichen.
