ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

V. 24 Mai 2021

Präambel

Die Website wird herausgegeben von DIGITAL GLOBAL PASS (im Folgenden „DGP“ genannt), deren Kontaktdaten im Menü „Info Herausgeber und Kundendienst“ angezeigt werden.

Der Zugang zu den auf der Website PLAYVOD: https://www.playvod.ch/home_de (im Folgenden „Website“ genannt) angebotenen Serviceleistungen gilt als vorbehaltlos Annahme der vorliegenden Bestimmungen (im Folgenden „AGB“ genannt).

Sämtliche Verpflichtungen von DGP zum Schutz personenbezogener Daten, die Ihnen in dieser Hinsicht zustehenden Rechte und die Bedingungen, unter denen Ihre personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, gespeichert und archiviert werden, sind auf der folgenden Webseite abrufbar:

https://www.digitalgp.com/personal_data_dgp_de

Die AGB sind in deutscher Sprache verfasst und online auf der Website abrufbar. DGP behält sich das Recht vor, seine AGB zu ändern.

ARTIKEL 0: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Einzelkauf:                 bezeichnet das temporäre Mieten eines Inhalts, wobei dieser Inhalt 48 Stunden nach der Vermietung wiedergegeben werden kann.

App:                           bezeichnet eine mobile App, die der Nutzer auf ein mobiles Endgerät herunterladen kann. Mit der IOS- oder Android-App können die Nutzer Inhalte lesen oder herunterladen.

AGB:                           bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

ISP:                            bezeichnet den Internet Service Provider oder Internetdienstanbieter.

Inhalte:                      Video(s) auf Anfrage und/oder Kurzfilm(e) und/oder Serie(n), die den Nutzern von DGP angeboten werden. Die Videos auf Anfrage sind zum Streamen oder Hochladen über die Software PlayVOD Schweiz bestimmt, die unter www.playvod.ch erhältlich ist oder über die mobilen IOS und Android Apps auf dem mobilen Endgerät der Nutzer im Rahmen des Dienstes auf ihrem Endgerät.

Entertainment-Inhalte: bezeichnet die herunterladbaren Elemente zur individuellen Konfiguration von Endgeräten, wie zum Beispiel Full Track Klingeltöne.

DGP:                           bezeichnet die Gesellschaft DIGITAL GLOBAL PASS.

PLAYVOD-Software: bezeichnet die Software, mit der Inhalte auf dem Festnetz-Endgerät abgespielt und heruntergeladen werden können.

Abonnement:            bezeichnet das Abonnement des wöchentlichen Dienstes, das es dem Benutzer ermöglicht, den Dienst zu nutzen und auf die Inhalte zuzugreifen. Das Abonnement verlängert sich stillschweigend um aufeinanderfolgende Zeiträume von einer Woche, bis es vom Nutzer unter den in den AGB genannten Bedingungen gekündigt wird.

Dienst:                       bezeichnet das Angebot an Inhalten, die von DGP den Nutzern angeboten werden und die im Rahmen eines Abonnements oder bei einem Einzelkauf zugänglich sind.

Website:                    bezeichnet die von DGP herausgegebene Website und/oder die Werbe-Internetseiten („Landing Page“), auf denen die Inhalte und/oder Entertainment-Inhalte angeboten werden.

Werbemedien: bezeichnet die Medien, auf denen DGP seinen Dienst bewirbt. Dazu gehören Newsletter, Websites, Internetseiten, mobile Banner.

Endgerät:                   bezeichnet die Festnetz- und mobilen Endgeräte.

Festnetz-Endgerät:   bezeichnet jedesvorhandene oder zukünftige Festnetz-Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Computer (insbesondere vom Typ PC, Apple) und kompatible vernetzte TV-Geräte, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.

Mobiles Endgerät:     bezeichnet jedesvorhandene oder zukünftige mobile Endgerät, das an ein Funkkommunikationsnetz angeschlossen ist, insbesondere jegliche Smartphones und kompatible vernetzte Tablets, die den Zugang zum Dienst ermöglichen.

Nutzer:                       bezeichnet die Person(en), die den Dienst abonniert hat (haben).

ARTIKEL 1: GEGENSTAND

Gegenstand der vorliegenden AGB ist die Regelung der Bedingungen, unter denen der Dienst den Nutzern angeboten wird, wobei dieser Dienst den Nutzern das Streamen von Inhalten auf Android- und IOS-Apps und auf Festnetz-Endgeräten und/oder das Herunterladen der Inhalte auf die mobilen Apps und die Festnetz-Endgeräte über die auf der Website www.playvod.ch herunterladbare Software PlayVOD oder das Herunterladen von Entertainment-Inhalten auf ihr Festnetz-Endgerät ermöglicht. Der von DGP angebotene Dienst ist ein Dienst, der durch den Abschluss eines Abonnements oder den Einzelkauf eines Inhalts zugänglich ist. Der Abschluss dieses Abonnements kann über die Website www.playvod.ch, die Werbe-Internetseiten oder über die Apps erfolgen. Der Inhalt wird dem Benutzer von einer WEB-Seite aus geliefert und wird über die Rechnung des Mobilfunkbetreibers oder durch Abbuchung von der Kreditkarte des Benutzers abgerechnet.

Mit der Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB.

ARTIKEL 2: BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZUM DIENST

2.1. Der Zugang und die Nutzung des Dienstes sind volljährigen natürlichen Personen vorbehalten.

Für den Fall, dass der Nutzer eine minderjährige natürliche Person ist, erklärt und bestätigt der Nutzer, die vorherige Erlaubnis seiner Eltern oder des/der Erziehungsberechtigten eingeholt zu haben, um sich anzumelden und den Dienst zu nutzen. Der/die Erziehungsberechtigte(n) hat/haben zugestimmt, für die Einhaltung aller Bestimmungen dieser AGB durch den Nutzer zu garantieren. Der/die Erziehungsberechtigte(n) wird/werden aufgefordert, die Nutzung des Zugangs zum Dienst durch ihre Kinder zu überwachen und dabei zu berücksichtigen, dass der Dienst für ein breites Publikum ausgelegt ist. In ihrer Eigenschaft als gesetzlicher Vertreter liegt es in der Verantwortung der Eltern zu bestimmen, welcher Dienst für ihr(e) Kind(er) geeignet ist oder nicht, und die Nutzung zu überwachen.

Für eine Nutzung vom Arbeitsplatz aus muss der Nutzer die Erlaubnis seines Arbeitgebers oder Vorgesetzten einholen.

2.2. Um auf den Dienst zugreifen zu können, muss der Nutzer insbesondere:

–      Inhaber eines Internetabonnements und ggf. eines Mobilfunkabonnements oder eines mobilen Android- oder IOS-Endgeräts sein,

– das Abonnement auf der Website, einer Werbungs-Internetseite oder der App abschließen 

–      einen (oder mehrere) Einzelkäufe zur Wiedergabe eines Inhalts (oder mehrerer Inhalte) tätigen,

• die von seinem Hersteller und seinem Mobilfunkanbieter angegebenen Nutzungsbedingungen für sein Endgerät beachten,
• sicherstellen, dass der Speicher seines Endgeräts nicht gesättigt ist,
• sich vergewissern, dass sein Endgerät mit dem gewünschten Inhalt oder Entertainment-Inhalt kompatibel ist,
• auf www.playvod.ch gehen, um die Streaming-Filme auf einem Festnetz-Endgerät anzuzeigen,
• die Software PlayVOD Schweiz installieren, um die Inhalte auf sein Festnetz-Endgerät herunterladen zu können,
• die App über einen Store wie „Google Play“ oder „Apple Store“ installieren, um die Inhalte auf dem mobilen Endgerät wiedergeben oder herunterladen zu können;
• sicherstellen, dass sein E-Mail-Postfach so konfiguriert ist, dass es E-Mails von DGP empfängt;
• genaue Informationen beim Abschluss eines Abonnements oder eines Einzelkaufs angeben, insbesondere:
  • E-Mail-Adresse,
  • Internetdienstanbieter,
  • Mobiltelefonnummer,
  • Mobilfunkanbieter.

Nach Abschluss des Abonnements bzw. des Pay-As-You-Go-Kaufs erhält der Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung seines Abonnements bzw. seiner Pay-As-You-Go-Bestellung, die seine Kennungen enthält, mit denen er auf seinen Mitgliederbereich zugreifen und seine Inhalte bzw. Freizeitinhalte auswählen kann. Die Abrechnung erfolgt, je nach Fall, über die Rechnung des Mobilfunkbetreibers oder per Kreditkartenabbuchung.

Der Dienst steht Nutzern zur Verfügung, die ein Abonnement beim Mobilfunkanbieter Swisscom. Diese Liste ist unverbindlich und kann sich ändern.

Der Zugang zum Dienst ist auch per Bankkartenzahlung möglich.

ARTIKEL 3: BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZUM DIENST

Der Nutzer muss die folgenden Schritte ausführen, um den Dienst (das Abonnement) zu abonnieren oder einen Einzelkauf zu tätigen, um den/die Inhalt(e) wiederzugeben und/oder auf das Endgerät seiner Wahl einen oder mehrere Inhalte herunterzuladen oder um einen oder mehrere Entertainment-Inhalte seiner Wahl, die von DGP angeboten werden, im Rahmen des Dienstes auf ein Festnetz-Endgerät herunterzuladen. Dem Benutzer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Es handelt sich entweder um eine Zahlung auf Handy-Rechnung oder um eine Zahlung per Lastschrift per Bankkarte. Das Unternehmen wird dem Nutzer die eine oder andere Zahlungsmethode anbieten, abhängig von der Kundenreise des Nutzers.

• Bei Zahlung auf Mobilfunkrechnung

Der Benutzer hat die Möglichkeit, den Dienst zu abonnieren oder einen Kauf im Pay-As-You-Go-Verfahren zu tätigen, indem er per Handy-Rechnung bezahlt. Die Bezahlung per Mobile Invoice erfolgt in mehreren Stufen.

• Der Nutzer wählt Inhalte auf der Website oder einem Werbemedium von DGP aus.
• Es öffnet sich ein Internetfenster von DGP und der Nutzer gibt dort seine Mobiltelefonnummer ein.
• Der Mobilfunkanbieter sendet dem Nutzer einen Code per SMS an die zuvor vom Nutzer angegebene Mobilfunknummer.
• Der Nutzer gibt den Code im Internetfenster des Mobilfunkanbieters ein. Der Mobilfunkanbieter bestätigt die Zahlung des Nutzers.
• Der Nutzer erhält von seinem Mobilfunkanbieter per SMS eine Bestätigung über sein Abonnement oder seinen Einzelkauf.
• Der Nutzer erhält eine E-Mail oder eine Bestätigungs-SMS, die seinen Zugang zu seinem Mitgliedsbereich enthält und ihm ermöglicht, sich anzumelden und Inhalte auf mobilen und Web-Medien wiederzugeben und/oder die Inhalte seiner Wahl über die Apps oder die PlayVOD-Software oder die Entertainment-Inhalte herunterzuladen, die er im Rahmen der Anmeldung zum Dienst ausgewählt hat.
• Der Nutzer kann jederzeit über die Website oder die Apps die Liste der Inhalte und Entertainment-Inhalte einsehen, die im Rahmen des abgeschlossenen Abonnements verfügbar sind, oder die Inhalte, die per Einzelkauf zugänglich sind.

• Bei Zahlung mit einer Bankkarte per Lastschrift

Der Nutzer kann das Abo für den Dienst abschließen, indem er direkt auf der Website mit einer Bankkarte per Lastschrift zahlt.

Falls der Nutzer aufgefordert wird, die Anmeldung zum Dienst über die Zahlungsmethode per Lastschrift mit der Bankkarte auf der Website zu zahlen, erfolgt diese Zahlung in mehreren Schritten:

• Der Nutzer wählt einen Inhalt auf der Website aus, eine Seite mit einem Kreditkartenformular wird angezeigt;
  • Der Nutzer gibt dort seine E-Mail-Adresse ein, um die Links zu erhalten, mit denen er den Inhalt nach Abschluss seines wöchentlichen, monatlichen, vierteljährlichen oder jährlichen Abonnements sehen kann, und wird aufgefordert, seine Bankdaten einzugeben, das heißt den Namen des Karteninhabers, die Kreditkartennummer, das Ablaufdatum und die drei letzten Ziffern der auf der Rückseite seiner Bankkarte angegebenen Nummer; diese Seite enthält auch die Zusammenfassung der Anmeldung für den Dienst;
  • Der Nutzer bestätigt dann seine Zahlung per Bankkarte.
  • Der Nutzer erhält eine Bestätigungs-E-Mail mit den Zugangsdaten zu seinem Mitgliedschaftsbereich, mit denen er Inhalte seiner Wahl über die Android-App oder die PlayVOD-Software oder die Entertainment-Inhalte, die er im Rahmen der Anmeldung zum Dienst ausgewählt hat, wiedergeben und/oder herunterladen kann.
  • Der Nutzer kann über die Website oder die Apps jederzeit die Liste der Inhalte und Entertainment-Inhalte einsehen, die im Rahmen des abgeschlossenen Abonnements verfügbar sind.

Artikel 4: BEDINGUNGEN FÜR DAS ABRUFEN DER INHALTE UND DER ENTERTAINMENT-INHALTE

• Dauer des Abonnements 

Ein Abonnement wird ausschließlich für wöchentliche Zeiträume abgeschlossen und kann stillschweigend um aufeinander folgende Zeiträume von einer Woche bis zur Kündigung durch den Nutzer unter den in Artikel 5.5 des vorliegenden Vertrags genannten Bedingungen verlängert werden.

• Abruf der Inhalte und der Entertainment-Inhalte im Rahmen des Abonnements

Nachdem der Nutzer den Dienst abgeschlossen hat, erhält er seine Zugangsdaten zu seinem Mitgliedsbereich, in dem er den Inhalt oder den Entertainment-Inhalt seiner Wahl auswählen kann, um ihn auf allen Medien zu streamen oder über die PlayVOD-Software auf die Apps und die Festnetz-Endgeräte herunterzuladen.

• Gültigkeitsdauer des Zugangs zur Abfrage der Liste der im Rahmen des Abonnements verfügbaren Inhalte und Entertainment-Inhalte

Der Nutzer kann während der Gültigkeitsdauer seines Abonnements von seinem Mitgliedsbereich aus die Auswahl der Inhalte oder der Entertainment-Inhalte einsehen und den (die) Inhalt(e) auf allen Medien anzeigen und/oder die Inahlte seiner Wahl über die PLAYVOD-Software auf sein Festnetz-Endgerät oder über die Apps auf sein mobiles Endgerät herunterladen.

Der vom Nutzer gewählte Inhalt kann auf dem Terminal für eine Dauer von achtundvierzig (48) Stunden ab der ersten Wiedergabe des Inhalts durch den Nutzer gestreamt werden. Unter der ersten Wiedergabe versteht man das erste Abspielen des Inhalts durch den Nutzer.

• Abruf der Inhalte bei Einzelkauf

Der Nutzer befolgt die von DGP gegebenen Anweisungen, um seinen Inhalt abzurufen. Dieser Inhalt muss spätestens 48 Stunden nach dem Einzelkauf abgespielt werden.

Inhalte, die weniger als sechsunddreißig (36) Monate alt sind, sind nur im Rahmen eines Einzelkaufs verfügbar.

• Mitgliedsbereich

Sobald die Anmeldung bestätigt wurde oder ein Einzelkauf mit einer beliebigen Abrechnungsart erfolgt ist, erhält der Nutzer von DGP eine E-Mail mit seinem Benutzernamen und seinem Passwort, um auf sein Nutzerkonto im Mitgliedsbereich der Website zugreifen zu können. Sein Benutzername ist die E-Mail-Adresse, die beim Abschluss seines Abonnements oder beim Einzelkauf angegeben wurde. Er wird gebeten, in seinen Mitgliedsbereich zu gehen, um das von DGP zugewiesene Passwort zu ändern.

Sobald der Nutzer angemeldet ist oder einen Einzelkauf getätigt hat, hat er Zugang zu seinem Mitgliedsbereich auf der Website oder der App.

• Lieferung der Entertainment-Inhalte im Rahmen des Abonnements

Der Nutzer wählt selbst die Entertainment-Inhalte aus, die er aus den Entertainment-Inhalten herunterladen möchte, die ihm von DGP im dafür vorgesehenen Bereich auf der Website angeboten werden. Der Nutzer muss anschließend seine Telefonnummer angeben. Anschließend erhält er per SMS MT einen Download-Link zu den von ihm ausgewählten Entertainment-Inhalten. Es obliegt ihm zu überprüfen, ob sein Telefon mit den Entertainment-Inhalten, die er herunterladen möchte, kompatibel ist. Danach muss er den Anweisungen von DGP folgen.

Bitte beachten Sie, dass das WAP (konfiguriert und aktiviert) zum Herunterladen aller im Mitgliedsbereich verfügbaren Entertainment-Inhalte erforderlich ist.

Um die Kompatibilität zu überprüfen, klicken Sie einfach hier (Kompatibilität). Die Lieferung der Entertainment-Inhalte erfolgt elektronisch über das Internet oder über die Netze der Telekommunikationsbetreiber. Sie findet nur in Frankreich (einschließlich Korsika) statt. Die Sendung des/der Entertainment-Inhalte erfolgt an die Nummer des mobilen Endgeräts, die vom Nutzer bei der Bestellung angegeben wurde. Die Lieferfristen sind folgendermaßen gegliedert:

– sofort für die Weiterleitung der Entertainment-Inhalte zur SMS-Versandplattform des Mobilfunkanbieters des Nutzers;

– je nach Bedingungen und Zeitvorgaben des Betreibers von seiner SMS-Versandplattform bis zum Mobiltelefon des Nutzers, das sich im Empfangsbereich und im Empfangsmodus befinden muss. Der Nutzer kann den Entertainment-Inhalt nur dann erhalten, wenn er die von seinem Betreiber oder vom Hersteller seines Mobiltelefons bereitgestellten SMS-Empfangsbedingungen erfüllt und seine Telefonnummer ordnungsgemäß angegeben hat.

ARTIKEL 5: PREISE UND ZAHLUNG

5.1. Preise für den Dienst

Die für den Dienst geltenden Preise werden auf den Präsentationsbildschirmen des Dienstes und/oder auf den Werbemedien angezeigt. Diese Preise sind in Schweizer Franken (CHF) und inklusive aller Steuern (inkl. MwSt.) angegeben.

Jede Änderung des geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes wird automatisch auf den Preis des Dienstes zum gesetzlich vorgesehenen Datum angewendet.

Der geltende Preis kann je nach Zahlungsart des Dienstes variieren. Der genannte Preis enthält keine zusätzlichen Kosten für die WAP- oder Internetverbindung, die vom Mobilfunkanbieter oder vom Internet Provider in Rechnung gestellt werden.

Die für das Abonnement oder den Einzelkauf des Kunden geltenden finanziellen Bedingungen unterliegen den zum Zeitpunkt des Abonnements oder des Einzelkaufs geltenden AGB.

5.2. Die Aktionscodes

Die Gesellschaft kann Aktionscodes ausgeben, mit denen der Kunde kostenlos einen (1) Inhalt im Rahmen des Einzelkaufs unter den im nachstehenden Absatz erläuterten Bedingungen abrufen kann.

Der Aktionscode ist ausschließlich auf der  App (iOS und Android) anwendbar und kann vom Kunden nur ein (1) Mal verwendet werden. Der Kunde hat eine Frist von 30 Tagen ab der Eingabe des Aktionscodes in der App, um seinen Film anzusehen, und hat dann eine Frist von 48 Stunden ab dem ersten Abspielen bis zum Ablauf seines Films.

Da jeder Aktionscode für eine begrenzte Anzahl von Nutzern gültig ist, kann die Gesellschaft dem Kunden nicht garantieren, dass der Aktionscode vor seiner Verwendung nicht abgelaufen ist.

Gegebenenfalls informiert die Gesellschaft den Kunden über das Ende des Aktionscodes, sobald der Aktionscode in der App eingegeben wird.

5.3. Zahlungsmittel

Die Zahlung des vom Nutzer abgeschlossenen Dienstes erfolgt durch Abbuchung über die Rechnung des ISP des Nutzers für eine Zahlung über Internet+ Box oder über die Rechnung des Mobilfunkanbieters des Nutzers für eine Zahlung über Internet+ Mobile Full Web oder Internet+ Mobile oder über das Konto der Bankkarte bei einer Zahlung per Lastschtrift mit Bankkarte.

5.4. Widerrufsfrist

Gemäß Artikel L.221-18 frz. Verbraucherschutzgesetz informieren wir den Nutzer, dass er über eine Frist von vierzehn (14) Tagen ab der Annahme und dem Abschluss der Dienstleistung verfügt, um sein Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen und ohne Zahlung von Vertragsstrafen, gegebenenfalls mit Ausnahme der Rücksendekosten, auszuüben.

Die Frist von vierzehn (14) Tagen beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer uns seine Entscheidung anhand einer eindeutigen Erklärung mitteilen, die schnellstmöglich an uns zu senden ist:

• E-Mail: customer.de@playvod.ch;

Oder

• auf dem Postweg an folgende Anschrift (kein Porto erforderlich):

Service Client Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence cedex 1

Der Nutzer muss in seinem Antrag die folgenden Angaben machen, um die Bearbeitung zu ermöglichen:

– vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;

– Name des betroffenen Dienstes;

– Gegenstand der Anfrage;

– — Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;

– verwendete Zahlungsart;

— bei Rechnungstellung über Internet+ Box die Vertrags-Nr., wie auf der Rechnung angegeben, z.B. „ 6-UXXXX“;

— bei Rechnungstellung über das Internet+ Mobile Full Web Mobiltelefonnummer;

– Angabe der Bankverbindung.

Es wird nur eine einzige Erstattung pro Nutzer vorgenommen. DGP behält sich das Recht vor, bei Bedarf weitere Informationen anzufordern.

Bei Abrechnung per Kreditkarte wird der Nutzer gebeten, sich an den Kundenservice zu wenden oder unter „Mein Konto“ zu gehen.

Nach Erhalt aller dieser Dokumente wird dem Nutzer per E-Mail eine Empfangsbestätigung gesendet, in der er darüber informiert wird, dass wir seinen Widerrufsantrag zur Kenntnis nehmen.

Bei einem Rücktritt des Nutzers vom vorliegenden Vertrag erstatten wir alle von ihm erhaltenen Zahlungen innerhalb kürzester Zeit nach dem Tag, an dem die Gesellschaft von seiner Entscheidung über den Widerruf des vorliegenden Vertrags in Kenntnis gesetzt wurde.

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Nutzer, der den Dienst direkt nutzt, gemäß den Bestimmungen von Artikel L.221-28 1° des frz. Verbraucherschutzgesetzes (Code de la Consommation) ausdrücklich darauf verzichtet, sein Widerrufsrecht nach der Nutzung des Dienstes ausüben zu können.

5.4. Abmeldung vom Abonnement

Kunden, die sich abmelden möchten, werden gebeten, über die Rubrik „Abmelden“ oder „Preisinfo“ auf der Startseite der Website die diesbezüglichen Bestimmungen einzusehen.

5.5. Informationen über Zahlungsmittel

Der Nutzer kann zusätzliche Informationen zu den Zahlungsweisen über Internet+ Box und Internet+ Mobile Full Web unter folgender Adresse erhalten: www.infoconso-multimedia.de/.

ARTIKEL 6 – HAFTUNG DES NUTZERS

Der Nutzer verpflichtet sich beim Vertragsabschluss oder beim Einzelkauf, vollständige und der Realität entsprechende Angaben zu machen.

Der Nutzer wird darüber informiert, dass ihm im Falle falscher oder unterlassener Angaben seinerseits oder bei Nichtbeachtung des Abonnement- oder Einzelkaufverfahrens der Preis für den Dienst belastet wird, selbst wenn die E-Mail-Adresse des Nutzers nicht ordnungsgemäß angegeben wurde oder ungenau ist oder wenn das Endgerät des Nutzers den ausgewählten Inhalt nicht lesen oder den Inhalt oder den Entertainment-Inhalt nicht herunterladen kann.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für seine Nutzung seines Mobilfunkanschlusses und für seinen Zugang zum Internet. Daher gilt jegliches Abonnement des Dienstes, das über den mobilen Telefonanschluss und/oder den Internetzugang und/oder den mobilen Internetzugang des Nutzers erfolgt, als ausschließlich vom Nutzer abgeschlossen.

Der Nutzer ist berechtigt, den Dienst zu abonnieren und die Inhalte auf Android- und IOS-Apps und auf Festnetz-Endgeräten zu streamen oder auf die Android-Apps oder auf die Festnetz-Endgeräte über die Software PlayVOD Schweiz ausschließlich für seinen persönlichen Gebrauch herunterzuladen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, den Dienst für gewerbliche, kommerzielle oder Werbezwecke zu nutzen.

Dem Nutzer ist es ebenfalls untersagt:

• Vervielfältigungen der Inhalte oder Entertainment-Inhalte abzutreten, zu übertragen, zu transferieren, den (die) Inhalt(e) oder Entertainment-Inhalt(e) auf beliebige Weise abzutreten, anzubieten, zur Verfügung zu stellen, zu vermieten;
• Bilder, Töne, Dateien, Grafiken, Animationen oder andere Elemente von Inhalten oder Entertainment-Inhalten online oder offline zu veröffentlichen oder zu verbreiten,
• den Dienst in einer Weise zu nutzen, die direkt oder indirekt die geistigen Eigentumsrechte von DGP oder eines Dritten verletzen kann und insbesondere die Ehre, die persönliche oder familiäre Privatsphäre, das Image von Dritten verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen kann,
• das Extrahieren des gesamten oder eines quantitativ oder qualitativ wesentlichen Teils eines Inhalts oder eines Entertainment-Inhalts oder der Datenbank, aus der der Dienst besteht, durch kontinuierliche oder vorübergehende Übertragung auf einen anderen Träger, mit welchen Mitteln und in welcher Form auch immer, sowie die öffentliche Weiterverwendung des gesamten oder eines quantitativ oder qualitativ wesentlichen Teils des Inhalts oder des Entertainment-Inhalts, unabhängig von der Form,
• die versuchte Durchführung einer dieser Handlungen.

ARTIKEL 7: GEISTIGES EIGENTUM

Der Nutzer wird darüber informiert und erkennt ausdrücklich an, dass alle im Rahmen des Dienstes angebotenen Inhalte oder Entertainment-Inhalte, grafischen Dokumente oder Software sowie generell der gesamte Dienst durch die Gesetze über geistiges Eigentum geschützt sind und Eigentum von DGP, seines Anspruchsberechtigten oder des Urheberrechtsinhabers sind. Alle Rechte von Autoren, Komponisten und Verlegern von Inhalten oder Entertainment-Inhalten, die auf den Websites von DGP und/oder deren Werbe-Webseiten veröffentlicht und wiedergegeben werden, sind vorbehalten.

Jegliche Verwendung dieser Werke, die nicht zur privaten Nutzung der Inhalte oder der Entertainment-Inhalte gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags dient, ist untersagt.

Die Einwilligung zur Anzeige des Inhalts/der Inhalte, die dem Nutzer als Gegenleistung für seine Zahlung zugestanden wird, gewährt dem Nutzer keinerlei Titel oder Eigentumsrechte, die ihren Urhebern und Rechteinhabern vorbehalten bleiben. Diese Einwilligung wird nicht ausschließlich erteilt, ist nicht veräußerbar und nicht übertragbar. Jede andere Verwendung ist ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, Derivate eines beliebigen Inhalts oder Entertainment-Inhalts oder eines Elements, aus dem der Dienst besteht, zu kopieren, zu reproduzieren, zu übersetzen, zu extrahieren, zu modifizieren, zu erstellen.

Die Marken, ob bildlich oder nicht (nachstehend zusammen „die Marken“), die auf dieser Website oder in jedem Newsletter angezeigt werden, sind Marken, die eingetragen sind oder nicht, die DGP und Dritten gehören. Die Erwähnung der Marken auf dieser Website stellt ohne die schriftliche Einwilligung von DGP oder des betroffenen Dritten in keiner Weise implizit oder explizit ein Nutzungsrecht, eine Lizenz oder Genehmigung beliebiger Art in Bezug auf diese Marken dar. Jegliche von den Inhabern nicht ausdrücklich genehmigte Verwendung der auf der Website und in ihrem Inhalt genannten Marken, abgesehen von der im Rahmen dieses Vertrags gewährten, ist streng verboten. DGP warnt davor, dass sie rechtliche Schritte zur Durchsetzung ihrer geistigen Eigentumsrechte einleiten kann, einschließlich strafrechtlicher Maßnahmen.

ARTIKEL 8: HAFTUNG VON DGP

Da der von DGP angebotene Dienst auf der Verwendung komplexer Technologien beruht, kann von DGP keine Ergebnisverpflichtung für die Bereitstellung des Dienstes übernommen oder anerkannt werden, da die einzigen Verpflichtungen von DGP im Rahmen einer Mittelverpflichtung eingegangen werden.

DGP wird sich nach Kräften bemühen, den Dienst ständig zugänglich zu machen, ausgenommen Fälle höherer Gewalt, Ereignisse außerhalb ihrer Kontrolle und Wartungsarbeiten, die für den reibungslosen Betrieb des Dienstes erforderlich sind.

Unbeschadet der vorstehenden Angaben bestätigt der Nutzer, dass ihm der Dienst „wie gesehen“ von DGP und ohne implizite oder ausdrückliche Garantie jeglicher Art, insbesondere hinsichtlich der vollständigen Zufriedenheit des Nutzers, zur Verfügung gestellt wird.

Der Nutzer bestätigt insbesondere, dass er DGP nicht haftbar machen kann, wenn er der Ansicht ist, dass der Dienst und/oder seine Inhalte seinen Erwartungen nicht entsprechen.

Ungeachtet der in den vorliegenden ANB bereits vorgesehenen Haftungsbefreiung kann DGP insbesondere in folgenden Fällen nicht haftbar gemacht werden:

• Schwierigkeiten beim Zugang zum Dienst aufgrund der vollständigen oder teilweisen Nichteinhaltung einer Verpflichtung des Nutzers, der Nutzung eines nicht für die Merkmale des Dienstes oder der angebotenen Inhalte geeigneten  Endgeräts durch den Nutzer, eines Ausfalls und/oder einer Sättigung der Telekommunikationsnetze oder durch Dritte, insbesondere der Telefonanbieter,
• Virenbefall oder sonstige Gefährdung der Inhalte, des Dienstes und der Geräte des Nutzers oder sonstiges bösartiges Eindringen Dritter trotz angemessener Sicherheitsmaßnahmen durch DGP;
• unsachgemäße Nutzung des Dienstes durch den Nutzer,
• Schäden an den Ausrüstungen des Nutzers, die der umfassenden Verantwortung des Nutzers unterstehen,
• Verletzung der Rechte eines Dritten durch einen Nutzer, einschließlich Verletzung geistiger Eigentums- und Urheberrechte,

Insbesondere kann DGP nicht für etwaige Unterbrechungen der Dienste haftbar gemacht werden, die auf Ursachen zurückzuführen sind, die ihr nicht unmittelbar zuzuschreiben sind und/oder die sich ihrer Kontrolle entziehen, beispielsweise aufgrund von Störungen des Telefonnetzes.

Im Rahmen der Bereitstellung des Dienstes ist DGP veranlasst, die Dienste und Vertriebsnetze von Drittunternehmen zu nutzen, über die sie keinerlei Kontrolle hat.

DGP haftet daher nicht insbesondere für mögliche Verzögerungen bei der Bereitstellung der vom Nutzer bestellten Inhalte, dauerhafte oder vorübergehende Unterbrechungen der Datenübertragung an das Endgerät des Nutzers oder für sonstige Leistungen Dritter.

Der Dienst kann von DGP für Wartungszwecke für Zeiträume ausgesetzt werden, die im Allgemeinen nicht mehr als 48 Stunden betragen können, ohne dass der Kunde eine Entschädigung verlangen kann.

DGP kann die teilweise oder vollständige Bereitstellung des Dienstes jederzeit einstellen.

Sollte DGB haftbar gemacht werden, wird ausdrücklich vereinbart, dass ihre Haftung in jedem Fall auf die Wiedergutmachung der direkten Schäden beschränkt ist, unter Ausschluss aller indirekten Schäden, gleich welcher Art (einschließlich Verschwinden, Verlust, Beschädigung von Daten und/oder Schäden, die insbesondere die Ausrüstung des Nutzers beeinträchtigen können).

Die Website kann Bilder und Links zu Websites enthalten, die von Dritten verwaltet werden („Websites Dritter“). DGP hat keinerlei Kontrolle über die Websites Dritter und übernimmt keine Verantwortung für deren Inhalt, insbesondere für den Inhalt der Links auf den Websites Dritter oder für Änderungen oder Aktualisierungen an einer Website Dritter. DGP ist weder für die Verbreitung über das Internet oder andere Formen der Übertragung verantwortlich, die von einer Website Dritter empfangen werden, noch für das schlechte Funktionieren der Website Dritter. Diese Links werden von DGP nur aus Gründen der Nutzerfreundlichkeit angeboten, und das Einfügen eines Links bedeutet nicht, dass DGP den Inhalt der betreffenden Websites billigt oder eine Verbindung zwischen DGP und den Betreibern dieser Websites besteht. Es ist Aufgabe der Nutzer, alle auf den Websites Dritter angezeigten Datenschutzrichtlinien sowie deren Nutzungsbedingungen zu lesen und einzuhalten.

DGP bemüht sich, die bestellten Produkte so schnell wie möglich zu liefern. Da DGP jedoch die Dienste und Vertriebsnetze von Drittunternehmen nutzen muss, auf die sie keinen Einfluss in Bezug auf die Verfügbarkeit hat, kann DGP nicht haftbar gemacht werden für mögliche Verzögerungen bei der Übertragung der vom Nutzer mittels Unterzeichnung eines Abonnements oder Einzelkauf bestellten Produkte oder auch nicht für eine vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechung der Übermittlung der Daten an das tragbare oder feste Endgerät des Nutzers, wenn diese nicht durch DGP erfolgt. DGP behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Produkten wegen Wartung und Reparatur der Website vorübergehend auszusetzen.

Die Verwendung der bei DGP erhältlichen Produkte erfordert die Verwendung bestimmter technischer Systeme wie ein tragbares oder festes Endgerät, Computer, Computerprogramm, Übertragungsmittel, Telekommunikationsdienste und andere Dienste von Drittunternehmen, die zusätzliche Kosten verursachen können. Diese Kosten gehen zu Lasten des Nutzers. DGP liefert keines dieser technischen Systeme und ist in keiner Weise dafür verantwortlich.

ARTIKEL 9: COOKIES

Der Nutzer wird aufgefordert, die Cookie-Richtlinien auf der Website einzusehen oder durch Klicken hier

ARTIKEL 10: DAUER

Die Dauer dieser AGB ist auf die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer beschränkt.

Für die von DGP angebotenen Dienste (z. B. ein Abonnement) wird der Nutzer darüber informiert, dass die Dauer des Abonnements solcher Dienste je nach Mobilfunkbetreiber oder ISP im Rahmen eines in einem bestimmten Zeitraum erreichten Betrags begrenzt sein kann. In letzterem Fall wird das Abonnement des Nutzers für den Dienst automatisch unterbrochen, sobald diese Grenze erreicht ist, es sei denn, der Nutzer erklärt ausdrücklich seine Absicht, es zu verlängern.

Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit unterbrechen, indem er die Abmeldeverfahren seines ISP oder seines Mobilfunkbetreibers befolgt.

DGP behält sich das Recht vor, ohne weitere Formalitäten und von Rechts wegen den dem Nutzer gewährten Vertrag zur Nutzung des Dienstes ohne Entschädigung und ohne Anspruch auf Rückerstattung zu kündigen, wenn eine der Klauseln dieser AGB und insbesondere die dem Nutzer obliegenden Pflichten verletzt werden.

ARTIKEL 11: BESCHWERDEN

Jede Beschwerde des Nutzers bei DGP kann sich nur auf die 12 (zwölf) vor dem Erhalt der Beschwerde liegenden Monate beziehen. Sie muss schriftlich formuliert und zugesandt werden:

– Entweder auf dem Postweg an folgende Anschrift:

Service client – Libre Réponse 94119 – 13 629 Aix en Provence 1 – Frankreich (portofrei);

– oder per E-Mail an: customer.de@playvod.ch

DGP ist nicht verpflichtet, die Anfragen, die ihr auf anderen Wegen zugehen, zu berücksichtigen.

Um statthaft zu sein, muss jede Anfrage mindestens folgende Angaben enthalten:

– vollständige Kontaktdaten (Name, Vorname, Postanschrift, E-Mail) des Nutzers;

– Name des betroffenen Dienstes;

– Gegenstand der Anfrage;

– — Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben;

– verwendete Zahlungsart;

– bei Rechnungstellung über eine Mobilfunkrechnung die Mobilfunknummer;

– eine Kopie der detaillierten Rechnung des Zahlungsdienstleisters;

– Angabe der Bankverbindung.

ARTIKEL 12: ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Die vorliegenden AGB unterliegen französischem Recht.

Im Streitfall (für den ausschließlich die französischen Gerichte zuständig sind) wendet sich der Nutzer vorrangig an DGP, um eine gütliche Lösung zu erreichen.

Mediation und Verbraucherschutz:

Im Einklang mit den Bestimmungen des französischen Verbraucherschutzgesetzes zum „Mediationsverfahren im Verbraucherschutz“ hat der Nutzer das Recht, kostenlos den von DGP angebotenen Mediationsdienst in Anspruch zu nehmen. Der so vorgeschlagene « Verbraucherrechts »-Mediator ist SAS MEDIATION SOLUTION.

Nach vorheriger schriftlicher Anfrage der Nutzer bei DGP kann dieses Mediationssystem für alle Verbraucherstreitigkeiten, die nicht beigelegt werden konnten, wie folgt erreicht werden:

– der Standort : https://www.sasmediationsolution-conso.fr

– auf elektronischem Weg: contact@sasmediationsolution-conso.fr 

– oder auf dem Postweg: MEDIATION SOLUTION – 222, chemin de la bergerie 01800 SAINT JEAN DE NIOST.

Der von DGP vorgeschlagene Mediator für Verbraucherschutz wird derzeit geändert. Wir verpflichten uns, die Kontaktdaten des Mediators schnellstmöglich zu aktualisieren.

Bei einer Anfechtung der Auslegung, Erfüllung und/oder Gültigkeit dieser ANB und in Ermangelung einer gütlichen Einigung gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln.  

ARTIKEL 13: ALLGEMEINES

Die Parteien vereinbaren, dass ihre Beziehungen ausschließlich durch diese AGB geregelt werden.

Anhang I: Widerrufsformular

(Bitte füllen Sie dieses Formular nur aus, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen)

— An die Firma DIGITAL GLOBAL PASS – 350 rue Denis Papin – Parc de la Duranne – Domaine du Tourillon – 13100 Aix-en-Provence – Fax-Nr.: 01 82 50 50 01, Telefon-Nr. und E-Mail-Adresse gemäß Angaben im Impressum der Website:

— Ich/Wir (*) bestätige/bestätigen (*) hiermit meinen/unseren (*) Widerruf des Vertrags über den Verkauf des nachstehenden Gutes (*)/für die nachstehende Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name der betroffenen Abteilung

— Name und Vorname des Nutzers

— Postanschrift und E-Mail-Adresse des Nutzers

— Telefon-Nr. und/oder E-Mail-Adresse des Nutzers, wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben

— verwendete Zahlungsart

— bei Rechnungstellung über das Internet + Box Vertrags-Nr., wie auf der Rechnung angegeben, z.B.„6-UXXXX“

— bei Rechnungstellung über das Internet + Mobil Mobiltelefonnummer

— Angabe der Bankverbindung

— Unterschrift des Nutzers (nur bei Zusendung des vorliegenden Formulars auf Papier an folgende Anschrift: Service Client Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence cedex 1 (kein Porto erforderlich)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Anhang II: Endbenutzer-Lizenzvertrag für die PLAYVOD-Software

ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR DIE PLAYVOD-SOFTWARE, NUR FÜR COMPUTER vom Typ Desktop-PC, Laptop-PC, Apple-Desktop, Apple-Laptop.

WICHTIG: DIESER ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR SOFTWARE („EULA“) IST EIN VERTRAG ZWISCHEN IHNEN (ALS Nutzer) UND DGP. LESEN SIE DIESEN VERTRAG SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE INSTALLATION ABSCHLIESSEN UND DIE SOFTWARE VERWENDEN. DIESER LIZENZVERTRAG ERLAUBT IHNEN, DIE SOFTWARE ZU NUTZEN UND ENTHÄLT DIE INFORMATIONEN ZUR GARANTIE UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. DUCH ANKLICKEN DER SCHALTFLÄCHE „HERUNTERLADEN“ ODER „JETZT INSTALLIEREN“ UND DIE VERWENDUNG DER SOFTWARE BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIE SOFTWARE AKZEPTIEREN UND DURCH DIE BESTIMMUNGEN DES VORLIEGENDEN VERTRAGS GEBUNDEN SIND. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESES VERTRAGS NICHT EINVERSTANDEN SIND, INSTALLIEREN SIE DIE SOFTWARE BITTE NICHT.

1. Begriffsbestimmungen

„DGP“ bezeichnet DIGITAL GLOBAL PASS, deren Kontaktdaten im Menü „Info Herausgeber und Kundendienst“ angezeigt werden und die die Lizenz für die Software erteilen.

„Software“ bezieht sich nur auf das/die Software-Programm(e) der PLAYVOD-Software und die von DGP bereitgestellten Software-Programme von Drittanbietern, die entsprechende elektronische oder Online-Dokumentation sowie alle Updates oder Verbesserungen dieser Elemente.

• Gewährung einer Lizenz

Sie dürfen die Software nur auf einem Desktop-PC, Laptop-PC, Apple Desktop, Apple Laptop und speziell auf folgenden Betriebssystemen und Versionen installieren und verwenden:

Windows

• x86-kompatibler Prozessor mit 2,33 GHz oder schneller oder Intel® Atom™-Prozessor mit 1,6 GHz oder schneller für Netbooks
• Microsoft® Windows® XP (32 Bit), Windows Server 2008 (32 Bit), Windows Vista® (32 Bit), Windows 7 (32 und 64 Bit), Windows 8 (32 Bit und 64 Bit), oder Windows Server 2012 (64 Bit)
• Internet Explorer 7.0 oder höher, Mozilla Firefox 17 oder höher, Google Chrome, Safari 5.0 oder höher oder Opera 11
• 512 MB RAM (1 GB empfohlen für Netbooks); 128 MB Grafikspeicher

Mac OS

• Intel Core™ Duo Prozessor mit 1,83 GHz oder schneller
• Mac OS X v10.6, v10.7, v10.8 oder v10.9
• Safari 5.0 oder höher, Mozilla Firefox 17, Google Chrome oder Opera 11
• 512 MB RAM, 128 MB Grafikspeicher

Eine Lizenz für die Software darf nicht gleichzeitig auf mehreren Computern geteilt, installiert oder genutzt werden.

Sie autorisieren DGP, Ihre Nutzung der Software zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass die Bestimmungen dieses Vertrags eingehalten werden. Diese Kontrolle kann jederzeit durchgeführt werden, sofern eine angemessene Frist angegeben wurde. Wenn bei dieser Kontrolle festgestellt wird, dass Ihre Nutzung der Software nicht vollständig den Bestimmungen dieses Vertrags entspricht, müssen Sie DGP die gesamten Kosten in angemessener Höhe im Zusammenhang mit dieser Kontrolle zurückerstatten und setzen sich einer Strafverfolgung aus, die DGP aufgrund dieser Vertragsverletzung gegen Sie einleiten kann.

Gemäß diesem EULA sind Ihre Lizenzrechte nicht exklusiv.

3. Lizenzbeschränkungen

Sie sind nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen oder zu verbreiten oder die Software elektronisch auf ein Netzwerk oder von einem Computer auf einen anderen zu übertragen.

Sie sind nicht berechtigt, die Software zu verändern, zu fusionieren, anzupassen oder zu übersetzen, oder die Software in irgendeiner Weise zu dekompilieren, rückassemblieren, disassemblieren oder auf eine verständliche Form zu reduzieren.

Sie sind nicht berechtigt, die Software zu verkaufen, zu vermieten oder zu verleasen oder eine Unterlizenz der Software zu vergeben.

Sie sind nicht berechtigt, die Software zu ändern oder Derivate der Software zu erstellen.

Sie sind nicht berechtigt, die Software in ein Land zu exportieren, das Exportbeschränkungen unterliegt, die durch den „Administration Act“ der Vereinigten Staaten von Amerika und den daraus resultierenden Vorschriften auferlegt werden.

Bei Nichtbeachtung dieses EULA behält sich DGP das Recht vor, die Lizenz zu kündigen. In diesem Fall müssen Sie alle Kopien der Software zerstören (alle anderen Rechte beider Parteien und alle anderen Bestimmungen dieses EULA, die nach dieser Kündigung bestehen).

Sie sind nicht berechtigt, die Software für die Entwicklung einer Software oder einer anderen Technologie verwenden, die dieselbe Basisfunktion wie die Software besitzt, einschließlich (unter anderem) der Verwendung der Software für Entwicklungs- oder Testverfahren, deren Ziel es ist, eine ähnliche Software oder eine andere Technologie zu entwickeln, oder um festzustellen, ob diese Software oder andere Technologie auf die gleiche Weise wie die Software funktioniert.

4. Eigentum

Diese Lizenz gewährt Ihnen eine eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Software. DGP besitzt sämtliche Rechte, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums und des Urheberrechts an der Software und allen Kopien.

DGP behält sich alle Rechte vor, die nicht speziell in diesem EULA gewährt werden, einschließlich der Rechte, die aus den Bundesverträgen und internationalen Verträgen über geistiges Eigentum abgeleitet werden.

5. Neue Versionen der Software

DGP behält sich nach eigenem Ermessen das Recht vor, zusätzliche Funktionen hinzuzufügen oder Programmierkorrekturen, Aktualisierungen und Upgrades der Software bereitzustellen. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass DGP keine Verpflichtung hat, Ihnen sukzessive Versionen der Software zur Verfügung zu stellen. Sie stimmen auch zu, dass Sie, falls Sie eine neue Version der Software herunterladen, installieren oder verwenden möchten, veranlasst sein können, eine neue Version dieses EULA abzuschließen. Darüber hinaus erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass DGP nach eigenem Ermessen jederzeit Ihre Fähigkeit zur Nutzung einer beliebigen Version der Software ändern, unterbrechen oder aussetzen oder eine hierin gewährte Lizenz kündigen kann. DGP kann auch jegliche hierin gewährte Lizenz aussetzen oder beenden und jegliche Software, auf die Sie bereits zugegriffen oder die Sie bereits installiert haben, jederzeit ohne Vorankündigung deaktivieren.

6. Haftungsausschluss

Die Software wird Ihnen kostenlos und in der vorliegenden Form zur Verfügung gestellt. DGP bietet keine technische Unterstützung, Garantie oder Ansprüche in Bezug auf die Software.

DGP und ihre Lieferanten lehnen jegliche lehnen jegliche ausdrücklichen, stillschweigenden oder sonstigen Gewährleistungen und Zusicherungen ab, einschließlich der Gewährleistung der Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Es wird auch keine Garantie für die Nichtverletzung von Rechten oder die ungestörte Nutzung gewährt. DGP garantiert nicht, dass die Software fehlerfrei ist und ohne Unterbrechung funktioniert. Es werden Ihnen keine Rechte oder Rechtsbehelfe gemäß Artikel 2A des Welturheberrechtsabkommens übertragen, sofern dies nicht ausdrücklich im vorliegenden Vertrag vorgesehen ist. Die Software ist nicht für den Einsatz in gefährlichen Umgebungen konzipiert, vorgesehen oder lizenziert, die Sicherheitskontrollen erfordern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Umgebungen wie Planung, Bau, Wartung oder Betrieb kerntechnischer Anlagen, Luftverkehr oder Kommunikationssysteme, Flugverkehrskontrolle, lebenserhaltende Systeme und Rüstung. DGP lehnt ausdrücklich jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Eignungsgarantie für diese Zwecke ab.

In einigen Fällen erfordert die Gesetzgebung Garantien auf die Software. Diese Garantien sind auf eine Dauer von neunzig (90) Tagen ab Lieferdatum begrenzt.

Weder Informationen noch mündliche oder schriftliche Beratung seitens DGP oder ihrer Mitarbeiter stellen eine Garantie dar oder erhöhen in irgendeiner Weise den Umfang der eventuell gewährten Garantie.

DGP haftet nicht für den Fall, dass die Software Änderungen erfahren hat oder im Fall einer Störung, die bei der Nutzung der Software mit einer anderen Hardwarekonfiguration, einer anderen Plattform oder einem anderen Betriebssystem als empfohlen wurde, auftritt.

7. Haftungsbeschränkung

DGP haftet Ihnen oder Dritten gegenüber nicht für indirekte, besondere, zufällige, Schäden, Strafschadensersatz, Neben- oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden wegen Unfähigkeit, Geräte zu verwenden oder auf Daten zuzugreifen, Betriebsverluste, entgangener Gewinn, Geschäftsunterbrechung usw.), die mit der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Software zusammenhängen. Diese Haftungsbeschränkung basiert auf allen Haftungstheorien, einschließlich Vertragsbruch, Garantiebruch, Verschulden (einschließlich Nachlässigkeit), Produkthaftung oder dergleichen, auch wenn DGP oder ihre Vertreter über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurden und auch bei Versagen des wesentlichem Zwecks eines hier genannten Rechtsmittels.

Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten für alle Aspekte dieses EULA.

8. Grundlage des Angebots

Der Haftungsausschluss und die oben genannte Haftungsbeschränkung sind grundlegende Bestandteile des Vertrags zwischen DGP und Ihnen. DGP wäre nicht in der Lage, die Software auf der vorgeschlagenen wirtschaftlichen Basis ohne solche Einschränkungen zu liefern. Dieser Haftungsausschluss und diese Haftungsbeschränkung gelten zugunsten der Personen, denen DGP die Lizenz erteilt.

9. Nur für Endverbraucher

Die in diesem EULA genannten Beschränkungen oder Ausschlüsse von Garantien und Haftung berühren nicht die gesetzlichen Rechte der Verbraucher, d.h. der Personen, die Waren außerhalb einer beruflichen Tätigkeit erwerben.

Die in diesem EULA genannten Beschränkungen oder Ausschlüsse von Garantien, Rechtsmitteln oder der Haftung gelten für Sie nur, soweit diese Beschränkungen oder Ausschlüsse nach französischem Recht zulässig sind.

10. Drittsoftware

Die Software kann Software von Drittanbietern enthalten, die zusätzliche Hinweise und/oder Bestimmungen und Bedingungen benötigt. Mit der Annahme dieses EULA verpflichten Sie sich auch, gegebenenfalls die zusätzlichen Bedingungen der Drittsoftware zu akzeptieren.

11. Allgemeines

Dieser EULA unterliegt französischem Recht. Hiermit stimmen Sie der ausschließlichen Zuständigkeit der französischen Gerichte im Falle von Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem EULA zu.

Dieser EULA stellt den vollständigen Vertrag zwischen den Parteien über die Endbenutzer-Lizenz der Software dar und hat Vorrang vor allen vorherigen oder aktuellen Verträgen oder Vereinbarungen mündlicher oder schriftlicher Art. Im Falle einer Kündigung dieses EULA oder wenn DGP eines der Rechte, die ihm aufgrund dieses EULA zuerkannt werden, nicht ausübt, würde dies nicht zu einem Verzicht auf diese Rechte führen.

Sollte eine der Bedingungen dieses EULA von einem zuständigen Gericht als rechtswidrig erachtet werden, würde diese Bedingung so weit wie möglich angewandt, und die anderen Bedingungen dieses EULA blieben uneingeschränkt anwendbar.

Richten Sie alle Ihre Fragen zu diesem Vertrag an Service Client Libre Réponse 94119 – 13629 Aix en Provence cedex 1 – Frankreich.

DGP und die anderen in der Software enthaltene Marken sind Handelsmarken oder eingetragene Warenzeichen. Marken, Markennamen, Produktnamen und Logos Dritter können Handelsmarken oder eingetragene Warenzeichen ihrer jeweiligen Inhaber sein. Sie sind nicht berechtigt, die Marken, Markennamen, Produktnamen, Logos, Urheberrechtshinweise oder andere exklusive Marken, Legenden, Symbole oder Etiketten auf der Software zu entfernen oder zu ändern. Dieser EULA berechtigt Sie nicht, den Namen von DGP oder ihrer Lizenzgeber oder deren Marken zu verwenden.